Unfall-, Kranken- und Pflegeversicherung für die Sachkundeprüfung § 34d

Ordnen Sie jede Frage zuerst ihrem System zu

Die gesetzliche Unfallversicherung steht im SGB VII, die gesetzliche Krankenversicherung im SGB V, die Pflegeversicherung im SGB XI, die private Unfall- und Krankenversicherung im VVG. Die Rechtsfolgen unterscheiden sich grundlegend, und eine Antwort, die aus dem falschen System stammt, klingt oft plausibel. Wer eine Aufgabe liest, sucht deshalb zuerst das Wort, das das System verrät: Berufsgenossenschaft, Krankenkasse, Pflegegrad oder Versicherer.

Die gesetzliche Unfallversicherung schützt eine Tätigkeit

Sie schützt nicht die Person rund um die Uhr, sondern die versicherte Tätigkeit. Deshalb entscheidet bei Wegeunfällen der Zusammenhang mit der Beschäftigung und nicht der Ort. Ein Umweg ist nicht pauschal unversichert: Der Gesetzgeber nennt Ausnahmen, insbesondere den Weg, um ein im gemeinsamen Haushalt lebendes Kind wegen der Berufstätigkeit in fremde Obhut zu geben. Verbotswidriges Verhalten hindert die Anerkennung nach SGB VII § 7 gerade nicht; entscheidend bleibt der Zusammenhang mit der versicherten Tätigkeit. Krankheiten werden nach SGB VII § 9 erst dann zu Berufskrankheiten, wenn die Rechtsverordnung sie als solche bezeichnet.

Rehabilitation geht der Rente vor

SGB VII § 26 stellt Heilbehandlung und Teilhabe ausdrücklich vor die Rentenleistungen. Das gibt in Fallaufgaben die Reihenfolge der Leistungen vor: Wer nach der ersten Maßnahme gefragt wird, antwortet nicht mit der Rente. Verletztengeld wird nach SGB VII § 46 von dem Tag an gezahlt, an dem die Arbeitsunfähigkeit ärztlich festgestellt wird oder eine Heilbehandlung beginnt, die den Verletzten an der Arbeit hindert.

Der private Unfallbegriff hat vier Merkmale

Ein plötzliches, von außen auf den Körper wirkendes Ereignis, das unfreiwillig die Gesundheit schädigt. Fehlt eines dieser vier Merkmale, liegt kein Unfall im Sinne der privaten Unfallversicherung vor. Beim Aufzählen fällt fast immer die Unfreiwilligkeit weg, und genau darauf zielen Aufgaben: Eine vorsätzlich herbeigeführte Gesundheitsschädigung ist kein Unfall. Wird der Vertrag auf die Person eines anderen und für eigene Rechnung des Versicherungsnehmers geschlossen, verlangt VVG § 179 die schriftliche Einwilligung der Gefahrsperson.

Pflegegrade messen Selbständigkeit, nicht Diagnosen

SGB XI § 14 definiert die Pflegebedürftigkeit, SGB XI § 15 ordnet die in sechs Modulen ermittelten Punktwerte den fünf Pflegegraden zu. Maßgeblich ist der Verlust an Selbständigkeit und nicht die Erkrankung, die ihn verursacht hat. Aufgaben, die eine Diagnose nennen und nach dem Pflegegrad fragen, prüfen genau diese Unterscheidung.

Krankenversicherung: Pflicht, Wahl und Grenzen

Die Versicherungspflicht in der gesetzlichen Krankenversicherung folgt aus SGB V § 5, die freiwillige Versicherung aus SGB V § 9. Wer die Jahresarbeitsentgeltgrenze überschreitet, wechselt nicht automatisch in die private Krankenversicherung, sondern erhält ein Wahlrecht; die freiwillige Weiterversicherung bleibt offen. Zuzahlungen sind begrenzt: SGB V § 61 bestimmt ihre Höhe, SGB V § 62 die Belastungsgrenze, oberhalb derer die Krankenkasse von weiteren Zuzahlungen befreit.

Private Krankenversicherung: Kündigungsschutz und Tarifwechsel

VVG § 205 regelt die Kündigung, VVG § 193 die Versicherungspflicht und den Basistarif, den der Versicherer nicht verweigern darf. Beim Tarifwechsel nach VVG § 204 sind die aus dem bisherigen Vertrag erworbenen Rechte und die Alterungsrückstellung anzurechnen. VVG § 192 Absatz 1 nennt neben der Heilbehandlung ausdrücklich die ambulanten Vorsorgeuntersuchungen zur Früherkennung von Krankheiten nach gesetzlich eingeführten Programmen. Bei Beamten ergänzt die Beihilfe den privaten Schutz, der dann nur den nicht beihilfefähigen Anteil deckt, was die Fragen nach der Quote erklärt.