Gefahrgutbeauftragte

Die Prüfung zum Gefahrgutbeauftragten ist in der Gefahrgutbeauftragtenverordnung geregelt. Wer sie nach einer Schulung besteht, erhält den Schulungsnachweis nach GbV § 4, der fünf Jahre gilt und jeweils um fünf Jahre verlängert wird, wenn rechtzeitig eine Verlängerungsprüfung bestanden wird. Ohne diesen Nachweis darf niemand als Gefahrgutbeauftragter bestellt werden, und auch ein Unternehmer, der die Funktion selbst wahrnimmt, braucht ihn nach GbV § 3 Absatz 3.

Wann ist die Prüfung bestanden?

Nach GbV § 6 Absatz 2 ist sie bestanden, wenn mindestens 50 vom Hundert der Höchstpunktzahl erreicht werden. Die Höchstpunktzahl selbst legt die zuständige Industrie- und Handelskammer in ihrer Satzung fest. Bundesweit einheitlich ist also der Prozentsatz, nicht die Punktzahl dahinter. Wer nach einer Schulung durchfällt, darf die Prüfung einmal ohne nochmalige Schulung wiederholen. Die Prüfung zur Verlängerung des Schulungsnachweises darf unbegrenzt wiederholt werden, aber nur bis zum Ablauf der Geltungsdauer des Nachweises, und bei ihr ist die Höchstpunktzahl nach GbV § 6 Absatz 4 um 50 vom Hundert zu reduzieren.

Wie viele Fragen umfasst die Prüfung und wie lange dauert sie?

Das schreibt die Verordnung nicht bundeseinheitlich vor. Nach GbV § 7 Absatz 2 regeln die Industrie- und Handelskammern die Einzelheiten der Prüfung durch Satzung, und dazu gehören Umfang und Dauer. Wer eine konkrete Zahl braucht, erhält sie von der eigenen Kammer. Die Übungsprüfung in der App verwendet deshalb eine eigene Länge und Zeitvorgabe, 40 Aufgaben in 60 Minuten, und bildet keine bestimmte Kammersatzung ab. Auch die Gewichtung der Themenbereiche in der Übungsprüfung ist eine eigene Schätzung nach der Menge des Stoffs, weil keine amtliche Verteilung veröffentlicht wird.

Woher stammen die Fragen der echten Prüfung?

Die Prüfungsfragen sind nach GbV § 6 Absatz 5 aus einer Sammlung auszuwählen, die von der Deutschen Industrie- und Handelskammer veröffentlicht wird. Diese App gibt diese Sammlung nicht wieder. Ihre 910 Fragen sind eigenständige Texte, erarbeitet aus den drei geltenden Verordnungen: der Gefahrgutbeauftragtenverordnung, der Gefahrgutverordnung Straße, Eisenbahn und Binnenschifffahrt und der Gefahrgutverordnung See. Verordnungen genießen als amtliche Werke nach § 5 Absatz 1 UrhG keinen Urheberrechtsschutz. Der IMDG-Code und die Stofftabellen des ADR, RID und ADN sind nicht enthalten, weil für diese Werke kein amtlicher Ausnahmetatbestand gilt.

In welcher Sprache wird geprüft?

Die Prüfungssprache ist Deutsch. Auf Antrag kann nach GbV § 6 Absatz 3 in englischer Sprache geprüft werden, wenn die erforderlichen Rechtsvorschriften in englischer Sprache nachgewiesen und die Mehrkosten übernommen werden. Voraussetzung ist die vorherige Teilnahme an einer zugelassenen englischsprachigen Schulung. Alle Fragen und Erläuterungen in dieser App sind auf Deutsch.

Wer muss überhaupt einen Gefahrgutbeauftragten bestellen?

Bestellen muss jedes Unternehmen, dessen Tätigkeit die Beförderung gefährlicher Güter oder das damit zusammenhängende Verpacken, Beladen, Befüllen oder Entladen umfasst. Die Bestellpflicht nach GbV § 3 Absatz 1 knüpft nicht an die Betriebsgröße an, sondern daran, dass dem Unternehmen in der GGVSEB oder der GGVSee Pflichten als Beteiligtem zugewiesen sind. GbV § 2 nennt die Befreiungen, etwa für Unternehmen mit ausschließlich bestimmten zugewiesenen Pflichten oder unterhalb der dort genannten Mengenschwelle. Selbst ein befreites Unternehmen kann nach GbV § 3 Absatz 4 zur Bestellung verpflichtet werden, wenn die Behörde sie nach wiederholten oder schwerwiegenden Verstößen anordnet.

Was deckt diese App ab und was nicht?

Sie deckt die Rechtsgrundlagen ab, die die Verordnung selbst regelt: Bestellung und Schulungsnachweis, die Pflichten des Gefahrgutbeauftragten nach GbV § 8 und des Unternehmers nach GbV § 9, die Zuständigkeiten der Behörden, die Pflichtenkataloge der Beteiligten auf Straße, Schiene und Binnenwasserstraße nach der GGVSEB und im Seeverkehr nach der GGVSee, die Sondervorschriften je Verkehrsträger, die Dokumentation und Verladung im Seeverkehr sowie die Bußgeldtatbestände aller drei Verordnungen. Wo eine Vorschrift auf das ADR, RID oder ADN verweist, etwa GbV § 8 Absatz 1 auf den Unterabschnitt 1.8.3.3, nennt die Erläuterung diesen Verweis. Die verwiesenen Texte selbst sind nicht Gegenstand der App.